Protokoll JHV BL Breidenbach 2025

Protokoll

 

Jahreshauptversammlung der Bürgerliste Breidenbach
am Freitag, dem 17.10.2025, um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus in Kleingladenbach

 

Beginn: 19:00 Uhr                                 Ende: 20:20 Uhr

 

Tagesordnungspunkt 1:

Eröffnung und Begrüßung

Der 1. Vorsitzende Peter Künkel eröffnete die diesjährige Jahreshauptversammlung und begrüßte die Anwesenden.

 

Tagesordnungspunkt 2:

Bericht des Fraktionssprechers Roland Grebe

In seinem Bericht ging er zunächst auf die vergangenen 12 Monate ein und befasste sich mit den prägendsten Ereignissen:

Es gab insgesamt fünf Sitzungen. Der wesentliche Bestandteil war der verspätete Haushalt. Der Negativhaushalt und das Benutzen von Rücklagen wurden vom Bürgermeister durch infrastrukturelle Themen, die in diesem Jahr aufgearbeitet werden sollen, gerechtfertigt. Daraufhin hatte die Bürgerliste die Ausgaben bei der Erweiterung der Gemeindeverwaltung in der letzten Gemeindevertretersitzung, v.a. aber in den Ausschüssen zu Recht hinterfragt.

Darüber hinaus gab es rege Diskussionen in den Fraktionssitzungen in Bezug auf das Förderprogramm KEK und abschließend ging es um die Reduzierung der Gemeindevertretung auf 23 Mitglieder. Der Antrag kam von der Bürgerliste, die anderen Fraktionen haben mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen trotz vielleicht mancher persönlichen Ressentiments unterschrieben und er ist mit Mehrheit der Parlamentarier angenommen worden.

Tagesordnungspunkt 3a:

Rechenschaftsbericht des 1. Vorsitzenden Peter Künkel

Peter Künkel ging noch einmal auf die Erweiterung der Gemeindeverwaltung ein. In den Bürgerversammlungen wurde erklärt, dass wir dieses Jahr einen Negativhaushalt haben und massiv an unsere Rücklagen gehen müssen. Die enormen Kosten für einen Ausbau der Verwaltungsbüros sind gegenüber diesem Haushalt mit den Folgekosten für die Einwohner Breidenbachs derzeit nicht vertretbar. Insofern war der Antrag der BL auf Übernahme der Sparkassenräume zur Eröffnung des Umzuges der Sparkasse in die unteren Räume des DLZ und die Einzelfallbetrachtung der künftigen Nutzung der frei werdenden Räume nur konsequent und richtig. Wir stehen als Bürgerliste zu unserem Wort, kritisch nachzufragen und gut mit dem vorhandenen Geld zu haushalten.

Peter Künkel betont, dass die Fraktion der Bürgerliste insgesamt dieses Jahr sehr gute Arbeit gemacht habe, sowohl im ABU durch unseren Vorsitzenden als auch im HFA.

Aufgrund der guten Kassenlage der BL fand am 11.10.2025 eine Fahrt der Bürgerliste statt: Eine Führung durch die Dillenburger Kasematten sowie eine Brauereibesichtigung in Hachenburg mit anschließendem Essen. Eine insgesamt sehr gelungene und lustige Fahrt mit 24 Personen.

Alles in allem kann sich jedoch auch die BL nicht dem allgemeinen Trend der Politikverdrossenheit, welche durch Presse und Social Media teilweise extrem forciert wird, nicht entziehen. Auch die BL Breidenbach hat Probleme, ausreichend Interessenten für ein Mitwirken in ihren kommunalpolitischen Tätigkeiten zu gewinnen. Hier müssen noch einige Gespräche mit potentiellen Interessenten geführt werden und darüber hinaus öffentlich geworben werden.

Die Arbeit innerhalb unserer Fraktion war und ist dennoch fruchtbar und gewinnbringend.

 

Tagesordnungspunkt 3b:

Rechenschaftsbericht des Kassenwarts

In Vertretung für Veronika Kremer berichtete Peter Künkel von einer geordneten Kassenlage im Berichtsjahr 2024. Der vollständige Kassenbericht ist als Anlage beigefügt.

 

Tagesordnungspunkt 4a:

Bericht der Kassenprüfer

Die Kassenprüfer Eberhard Orth und Joachim Pankalla berichteten über das Ergebnis der Kassenprüfung, die ohne Beanstandungen blieb.

 

Tagesordnungspunkt 4b:

Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstands

Kassenprüfer Eberhard Orth empfiehlt anschließend die Entlastung des gesamten Vorstands in einem Wahlgang.

Abstimmung: Einstimmige Entlastung bei 0 Enthaltungen

 

Tagesordnungspunkt 5:

Wahl eines Wahlleiters

Hier wurde Burkhard Schmidt vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung gewählt.

Tagesordnungspunkt 6:

Wahl des geschäftsführenden Vorstands

Aus der Versammlung erfolgten folgende Vorschläge

 

1. Vorsitzender                            Wiederwahl                   Peter Künkel

Stellvertretende Vorsitzende         Wiederwahl                   Anja Meier

Geschäftsführerin                        Wiederwahl                   Christina Kaiser

Kassenwartin                               Wiederwahl                   Veronika Kremer

 

Peter Künkel möchte seinen Platz für eine jüngere Person räumen, da er die Zeit zum Wechsel gekommen sieht. Nach ausführlicher Diskussion und Faktenlage erklärt er sich letztlich bereit, sich zur Wahl zu stellen, mit der Option, nach einem Jahr (also nach der Kommunalwahl) erneut über einen Wechsel des Vorsitzenden zu sprechen.

Armin Schneider betont, dass wir die Arbeit auf mehrere Schultern verteilen müssen, sodass Peter entlastet und auch das notwendige know how breiter verteilt würde.

Die Wahlen erfolgten einstimmig bei eigener Enthaltung der Vorgeschlagenen. Alle nahmen die Wahl an.

 

Tagesordnungspunkt 7:

Wahl der beiden Kassenprüfer

Als Kassenprüfer wurden Eberhard Orth und Jochen Pankalla für weitere 2 Jahre einstimmig mit 2 Enthaltungen wiedergewählt.

 

Tagesordnungspunkt 8:

Beisitzer des erweiterten Vorstands

Der erweiterte Vorstand besteht satzungsgemäß aus dem geschäftsführenden Vorstand, dem Fraktionsvorsitzenden sowie je 1 Beisitzer aus jedem Ortsteil, die vom geschäftsführenden Vorstand benannt (§ 8 (1) der Satzung) werden.

Breidenbach: Marco Körber und/oder Benjamin Schwarz

Kleingladenbach: Norbert Reisz

Oberdieten: Daniel Reitz

Niederdieten: Hans-Otto Kombächer

Wolzhausen: Maximilian Linzner,

Wiesenbach: noch offen

Achenbach: noch offen

 

 

 

 

Tagesordnungspunkt 9:

Verschiedenes

Bei der weiteren Terminplanung hauptsächlich in Bezug auf die Kommunalwahlen wird ein Termin für die Mitgliederversammlung gesucht. Nach Rücksprache mit einigen potenziellen Personen aufgrund von Schichtarbeit sei ein Samstag oder Sonntag mit anschließendem Mittagessen attraktiver. Roland fragt im Restaurant im Boxbach für den 22. November 2025 an.

Der 1. Vorsitzende bittet noch einmal eindringlich darum, potentielle Interessenten für die kommunalpolitische Arbeit der BL Breidenbach direkt anzusprechen. Eine bunte Mischung aus der Bevölkerung sei unabdingbar für eine gute, zukunftsgerichtete kommunalpolitische Gestaltung der Gemeinde Breidenbach.

Und die BL Breidenbach sein nun einmal die Wählergemeinschaft, in welcher man wirklich frei jeglicher Ideologien und Parteistatuten mitwirken können.

Er bedankte sich für den Besuch und schloss den offiziellen Teil der Versammlung um 20:20 Uhr.

 

 

Breidenbach, den 17.10.2025

 

 

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Christina Kaiser, Protokollführerin                                   Peter Künkel, 1. Vorsitzender