13.11.2019 (18:30 - 19:30)
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung
Tagesordnung:
TOP 1 Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 2 Bericht des Gemeindevorstandes über Beschlüsse, Anregungen und Empfehlungen des Ausschusses aus vorangegangenen Sitzungen
TOP 3 Beschluss des Forstwirtschaftsplans 2020 Vorlage: 724/2019
TOP 4 Beschluss von Sollveränderungen und Aufhebung eines Sperrvermerks Vorlage: 730/2019/1
TOP 5 Beschluss von Änderungen im Haushaltsplan 2019 a) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 12601 " Brandschutz und Gefahrenabwehrmaßnahmen" b) Beschluss einer üpl. Auszahlung im Produkt 42402 "Kommunale Bäder" c) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 53301 "Wasserversorgung" d) Beschluss einer apl. Aufwendung im Produkt 53301 "Wasserversorgung" e) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 53801 "Abwasserbeseitigung" f) Beschluss einer Mittelumsetzung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt im Produkt 55301 "Friedhofs- und Bestattungswesen" g) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 55501 "Kommunale Forstwirtschaft" h) Beschluss einer üpl. Aufwendung im Produkt 61201 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" Vorlage: 725/2019
TOP 6 Berichtswesen gem. § 28 GemHVO Vorlage: 731/2019
TOP 7 IV. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Breidenbach vom 18.12.2013 Vorlage: 732/2019
TOP 8 Renaturierung der Diete in der Gemarkung Oberdieten; Grunderwerb Flur 3, Flurstück 39, Raiffeisenstraße 12 Vorlage: 729/2019/1
TOP 9 Vermarktung - Erweiterung Baugebiet Am Felsen, OT Achenbach Vorlage: 728/2019/1
TOP 10 Verschiedenes